Langenfeld Monheim: Freier Geist
10.04.2008
Langenfeld Monheim: Freier Geist. Es ist das verfassungsmäßig verbriefte Recht der Abgeordneten, sich auf ihr Gewissen zu berufen. Die parlamentarische Praxis freilich sieht anders aus: Eine stabile Regierung kann nur mit einer verlässlichen Mehrheit funktionieren. Sie muss sich auf die Loyalität der sie tragenden Abgeordneten verlassen. Insoweit ist es zumindest ungewöhnlich, dass sich der CDU-Landtagsabgeordnete Hans-Dieter Clauser an die Spitze einer öffentlichen Abrechnung mit den Kürzungsplänen seiner Regierung im Bereich der Erwachsenenbildung stellt. Statt symbolische Unterschriften unter Resolutionen zu setzen, soll er doch lieber in seinen Parlamentsgremien die Dinge beeinflussen, weidet sich Langenfelds FDP-Mann Rolf Gassen am vermeintlichen Fehler des Abgeordneten. In der Sache hat Clauser freilich Recht. Bildungskürzungen in dieser Größenordnung widersprechen vollmundig abgegebenen Wahlversprechen. Insoweit hat Clauser auch Respekt verdient. Schließlich schlägt er nicht einfach brav die Hacken zusammen, nur weil eine Vorlage aus dem eigenen Laden kommt. JÖRG JANSSEN
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